Vernehmlassungen

Ab heute können Interessierte ihre Rückmeldung zum Entwurf des Massnahmenplans Klima Kanton Thurgau 2026–2030 im Rahmen einer externen Vernehmlassung abgeben. Der vorliegende Massnahmenplan ist das Resultat einer engen Zusammenarbeit von Verwaltung und verwaltungsexternen Akteuren und Akteurinnen. Er umfasst Massnahmen zu allen in der kantonalen Klimastrategie formulierten Sektorzielen und zeigt auf, wie der Kanton Thurgau den Klimaschutz und die Anpassung an den Klimawandel vorantreiben will.

Der VTG plant eine Stellungnahme einzureichen. Der Termin für die Erarbeitung der VTG-Stellungnahme findet am 7. März 2025, 10.00 Uhr statt.

Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat die Änderung des Gesetzes über die Gebühren und Gemengsteuern der Grundbuchämter und Notariate in eine externe Vernehmlassung gegeben. Der Vorschlag geht auf eine vom Grossen Rat erheblich erklärte Motion zurück. Mit der vorgeschlagenen Reduktion der Gebühren würden dem Kanton jährlich Einnahmen von 6 bis 7 Millionen Franken fehlen.

Der Vorstand hat in einer internen Arbeitsgruppe eine Stellungnahme erarbeitet und im Zirkularverfahren per 19.02.2025 genehmigt. Die Stellungnahme des VTG ist auf dem Vernehmlassungstool des Kantons veröffentlicht.

Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat die Anpassung bei der Umsetzung der planerischen Mehrwertabgabe nach dem Planungs- und Baugesetz in eine externe Vernehmlassung gegeben. Der Änderungsbedarf geht auf eine erheblich erklärte Motion zurück.

Der VTG wird eine ad-hoc Arbeitsgruppe einsetzen. Die ad-hoc Sitzung fand am 17. Januar 2025 unter der Leitung von Thomas Weingart statt. Der VTG-Vorstand hat per 12.02.2025 die Stellungnahme genehmigt und am 13.02.2025 dem DBU eingereicht.