Stellungnahme zum Vorgehenskonzept zur Umsetzung der Pflegeinitiative im TG

Im November 2021 haben die Schweizer Stimmberechtigten die Pflegeinitiative angenommen. Der Bundesrat wird den daraus erfolgten Verfassungsauftrag in zwei Etappen umsetzen. Das Departement für Finanzen und Soziales hat ein Vorgehenskonzept in die Vernehmlassung gegeben, damit die Initiative im Thurgau rasch umgesetzt werden kann.

Der Vorstand VTG hat die von einer ad-hoc Arbeitsgruppe ausgearbeitete Stellungnahme am 24.02.2023 genehmigt und dem DFS zugestellt. Die Gemeinden wurden nicht individuell zur Vernehmlassung eingeladen.